Eine Partei im Deutschen Bundestag will die Pressefreiheit abschaffen. Ist das möglich?
Einbürgerungstest, Frage 12
- Ja, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten im Bundestag dafür sind.
- Ja, aber dazu müssen zwei Drittel der Abgeordneten im Bundestag dafür sein.
- Nein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden.
- Nein, denn nur der Bundesrat kann die Pressefreiheit abschaffen.
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Richtige Antwort: Nein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden.
Warum?
Die Pressefreiheit ist in Artikel 5 des Grundgesetzes als Grundrecht garantiert. Nach Artikel 19 darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt nicht angetastet werden. Deshalb kann der Bundestag die Pressefreiheit weder mit einfacher Mehrheit noch mit Zweidrittelmehrheit abschaffen.