Wann ist die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt?
Einbürgerungstest, Frage 16
- bei der öffentlichen Verbreitung falscher Behauptungen über einzelne Personen
- bei Meinungsäußerungen über die Bundesregierung
- bei Diskussionen über Religionen
- bei Kritik am Staat
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Richtige Antwort: bei der öffentlichen Verbreitung falscher Behauptungen über einzelne Personen
Warum?
Nach Artikel 5 des Grundgesetzes findet die Meinungsfreiheit ihre Grenzen in den allgemeinen Gesetzen und im Recht der persönlichen Ehre. Falsche Behauptungen über einzelne Personen öffentlich zu verbreiten, kann deshalb strafbar sein. Kritik an Regierung, Staat und Religionen ist dagegen von der Meinungsfreiheit gedeckt.